Also die Behörde, die gerade gegen extremistische Parteien vorgehen soll. Verfassungsschutz abschaffen?
Die AfD-Parteijugend zieht Konsequenzen aus der Einstufung als "Verdachtsfall" durch den Verfassungsschutz und ändert ihre Satzung. Der gleichzeitige AfD-Fraktionsvorsitzende räumte aber ein, dass er das Gutachten des Inlandsgeheimdienstes „nicht ganz“ gelesen habe. Im Vorwort von Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, heißt es:Die IG BAU fordert für die rund 850.000 Beschäftigten der Bauhauptbranche ein Lohn-Plus von 6,8 Prozent – mindestens 230 Euro pro Monat; 100 Euro mehr für die Azubis, sowie Entschädigung für die Wegezeiten.Mehr als jede zweite gesetzliche Rente - 56,2 Prozent - liegen unter 1.000 Euro. Er wurde in Magdeburg mit 111 von 137 gültigen Stimmen als Vorsitzender wiedergewählt.In der AfD war erwogen worden, die JA nicht mehr als Jugendorganisation anzuerkennen, weil es zu viele problematische Mitglieder gebe. Also die Behörde, die gerade gegen extremistische Parteien vorgehen soll.Hintergrund ist, dass der Verfassungsschutz gerade prüft, ob die AFD beobachtet werden soll, und die Chancen für eine Überwachung stehen offenbar ganz gut.Herr Gauland vertrat zudem die These, dass viele AFD-Mitglieder ja eigentlich gar nichts gegen die deutsche grundgesetzliche Verfassung hätten, sondern mit irgendwelchen kruden Äußerungen vielmehr der Partei schadeten.In der Tat schaden sie der Partei, aber nur, weil sie sich und auch diese Partei durch ihre Äußerungen als antidemokratisch outen, so sehen es viele und offensichtlich auch der Verfassungsschutz.Desweiteren zweifelte Herr Gauland noch an, dass der CO2 Ausstoß, der durch die Menschen verursacht wird, das Klima beeinflusse.Auch erkenne er nicht an, dass die Erde angeblich rund sei. Schließe dich 2.712 anderen Followern an Bei den Aussprachen über die Entscheidung des Verfassungsschutzes und über die Finanzen der JA wurde die Presse vom Parteitag ausgeschlossen.Mit großer Spannung erwartet, erscheint die Dokumentation der Enthüllung der ersten Lenin-Statue Westdeutschlands im Verlag Neuer Weg.
Was der Verfassungsschutz der AfD vorhalte, sei „töricht“, er habe „nichts gegen uns in der Hand“, sagte Gauland.Ob er am Ende des Jahres noch einmal in seinen Funktionen als Parteivorsitzender und Fraktionsvorsitzender im Gauland unterstützte den Vorschlag des Thüringer AfD-Politikers Gauland wiederholte seine Auffassung, dass es keinen durch den Kohlendioxid-Ausstoß verursachten Klimawandel gebe. Viele Libanesen vermuten dahinter aber zu Recht die imperialistischen Interessen Frankreichs.
Hintergrund ist, dass der Verfassungsschutz gerade prüft, ob die AFD beobachtet werden soll, und die Chancen für eine Überwachung stehen offenbar ganz gut.
12. „Den menschen-gemachten Klimawandel gibt es nicht“, sagte der AfD-Vorsitzende.Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die JA im Januar als „Verdachtsfall“ eingestuft, was eine Beobachtung mit nachrichtendienstlichen Mitteln erlaubt. Nun entscheiden der Vorstand und der Bundeskonvent über Ausschlüsse. August 2020 ~ Unicorn „Der Verfassungsschutz ist nicht in der Lage, die notwendige Arbeit im Kampf gegen rechte Terrorzellen aufzunehmen.
Prof. Dr. Meuthen (AfD): SPD will Demokratie abschaffen! August das zerstörte Beirut.
Beitrag nicht abgeschickt - E-Mail Adresse kontrollieren! „Wir haben gar keine Mitglieder, die die Verfassung ablehnen.“ Mitglieder, welche die AfD selbst ausschließe, lehnten nicht die Verfassung ab, sondern „sagen Dinge, die parteischädigend sind“. Er versprach Hilfe und Unterstützung für die vor Trümmern, toten und verletzten Angehörigen stehende Bevölkerung. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig lobte in Magdeburg die Annahme der neuen Satzung. Ein Palästina-Kollektiv in Frankreich schreibt dazu: Der Parteichef der von vielen als rechtsextrem eingestuften AFD möchte am liebsten den Verfassungsschutz abschaffen. August 2020, wurden in Peru 4.000 Corona-Tote registriert.Mit ihrem selbständigen Streik für die unbefristete Übernahme von zwei Kollegen mit Zeitverträgenhaben die Kolleginnen und Kollegen aus dem Kaltwalzwerk 1 (KW1) von Thyssenkrupp ein wichtiges Signal gesetzt. Kommentar: Reiben auch Sie sich an verschiedenen Stellen des Artikels verwundert die Augen? In NRW stellte sie einen Eilantrag, Gesetzesbeschlüsse nicht anzuerkennen, sofern sie mit Stimmen der AfD zustande kamen.
Die Angst, in die völlige Bedeutungslosigkeit abzustürzen, lässt die SPD wild um sich schlagen. Der Parteichef der von vielen als rechtsextrem eingestuften AFD möchte am liebsten den Verfassungsschutz abschaffen. E-Mail-Überprüfung fehlgeschlagen, bitte versuche es noch einmal „Der neue Vorstand wird sich genau anschauen, welche Verfahren noch beim Schiedsgericht lagen und bei problematischen Fällen seine Möglichkeiten ausschöpfen“, sagte Lohr. Der Streik hat den Vorstand getroffen und in die Defensive gedrängt.Die Bergarbeiter fordern freie Wahlen und den Rücktritt von Präsident Lukaschenko. Katja Kipping hat in einem Interview mit der Welt gesagt: „Um zu wissen, dass die AfD demokratiefeindlich ist, brauche ich keinen Verfassungsschutz.“ Aber nicht nur dafür braucht sie ihn nicht: „Wir als Linke waren schon immer der Überzeugung, dass man den Verfassungsschutz abschaffen sollte. Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat sich für die Abschaffung des Verfassungsschutzes ausgesprochen. "Um zu wissen, dass die AfD demokratiefeindlich ist, brauche ich keinen Verfassungsschutz", sagte Kipping der Welt.
Der Brandenburger Verfassungsschutz hat den Landesverband der AfD zum Beobachtungsobjekt erklärt. Wenn sie tatsächlich eine Kugel wäre, müssten die ganzen Ausländer in Australien ja wirklich auf dem Kopf laufen, aber aus Funk und Fernsehen wisse man ja, dass das nicht so sei, wobei man andererseits der Lügenpresse auch nicht trauen dürfe. Und AfD-Chef Gauland spricht sich für die Abschaffung der Behörde aus – wegen ihres Gutachtens über seine Partei. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf eine parlamentarische Anfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei hervor.An einem einzigen Tag, am 13. Nachdem ich aber dieses Gutachten gelesen habe, halte ich die Abschaffung nicht mehr für falsch“, sagte Gauland der Zeitung „Bild am Sonntag“.Der Parteivorsitzende bestritt, dass es in der AfD verfassungswidrige Bestrebungen gebe.